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Bilaterale wirtschaftliche und entwicklungspolitische Zusammenarbeit

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Der zivile Wiederaufbau steht im Mittelpunkt des deutschen Engagements in Afghanistan, wobei der regionale Schwerpunkt Deutschlands hierbei im Norden des Landes liegt. Deutschland gehört zur Gruppe der größten Geber in Afghanistan.

Winter in Afghanistan
Winter in Afghanistan© dpa / picture alliance

Afghanistan zählt knapp 15 Jahre nach Beginn des internationalen Wiederaufbauengagements immer noch zu den ärmsten Ländern der Erde und ist das ärmste Land außerhalb Afrikas. So belegt Afghanistan auf dem Human Development Index des Entwicklungsprogramms der Vereinten Nationen (UNDP) 2015 Platz 169 von 187 gelisteten Ländern. Dabei hat es in den letzten Jahren durchaus Fortschritte in wichtigen Bereichen gegeben. Die Lebenserwartung ist gestiegen, mehr Menschen haben Zugang zu Wasser, mehr Kinder gehen zur Schule und die Müttersterblichkeit konnte halbiert werden. Die wirtschaftliche Basis des Landes bleibt jedoch sehr schwach. Verarbeitendes Gewerbe und Industrieproduktion sind kaum vorhanden. 80% der Bevölkerung lebt von Einkommen aus der Landwirtschaft. Gerade im ländlichen Raum bleiben die Möglichkeiten für eine selbsttragende wirtschaftliche Entwicklung angesichts mangelnder Infrastruktur, fehlender Erwerbsmöglichkeiten außerhalb der Landwirtschaft und geringem Ausbildungsstand der Bevölkerung beschränkt. So liegt die Analphabetenquote in ländlichen Regionen noch immer bei rund 90%.

Die afghanische Regierung ist um eine wirtschaftliche Erholung des Landes bemüht. Sie steht aber vor erheblichen Herausforderungen: Die Sicherheitslage bleibt fragil und hohe Sicherheitskosten belasten den Staatshaushalt. Auch die politische Transition ist noch nicht abgeschlossen. Zusammen mit dem weiterhin hohen Reformbedarf führen diese Faktoren zu einer deutlichen Zurückhaltung bei den Investoren. Jährlich drängen zudem 400 000 Jugendliche neu auf den Arbeitsmarkt. Mit dem Rückzug der internationalen Truppen gehen Arbeitsplätze und Nachfrage verloren und angesichts einer Vielzahl weltweiter Krisen werden die internationalen Hilfsleistungen deutlich knapper.

Vor diesem Hintergrund haben sich Wachstumsimpulse der letzten Jahre mit einem deutlichen Anstieg des Pro-Kopf-Einkommens und der Staatseinnahmen nicht verstetigt. Während in den Jahren 2003 bis 2012 noch eine durchschnittliche Wachstumsrate von 9,4 % erreicht wurde, fiel diese im Jahr 2014 auf 1,3 %. Der Wachstumseinbruch geht mit sinkenden Staatseinnahmen einher. So war das Jahr 2014 von einer schwerwiegenden Krise des afghanischen Staatshaushaltes gekennzeichnet. Afghanistan verzeichnet zudem aufgrund des hohen Importüberschusses traditionell ein beträchtliches Handelsdefizit, das gegenfinanziert werden muss. Insgesamt bleibt Afghanistan auf absehbare Zeit ein Land, das auf weitreichende internationale Unterstützung angewiesen ist.

Deutsches Engagement für zivilen Wiederaufbau und humanitäre Hilfe

Der zivile Wiederaufbau steht im Mittelpunkt des deutschen Engagements in Afghanistan, wobei der regionale Schwerpunkt Deutschlands hierbei im Norden des Landes liegt. Deutschland gehört zur Gruppe der größten Geber in Afghanistan – an dritter Stelle nach den USA und Japan. Im Jahr 2012 hat die Bundesregierung ihre zivilen Hilfszusagen für Afghanistan nahezu verdoppelt: bis voraussichtlich 2016 erhält das Land jährlich bis zu 430 Mio. Euro. Hinzu kommen Leistungen aus der Übergangshilfe sowie der humanitären Hilfe. Der deutsche Gesamtbetrag im Zeitraum 2001-2015 für den zivilen Wiederaufbau und Entwicklung betrug circa 4,1 Mrd. Euro.

Die zivilen Mittel für den Wiederaufbau werden durch das Auswärtige Amt (AA) und das Bundesministerium für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (BMZ) umgesetzt.

Die Projektansätze des AA sind außen- und sicherheitspolitisch motiviert und sollen schnell, gezielt und sichtbar auf akute Problemlagen Afghanistans reagieren. Prioritäten bilden Infrastrukturmaßnahmen zur Stabilisierung und zur Verbesserung der grenzüberschreitenden Zusammenarbeit (u. a. Bau von Krankenhäusern, Schulen, Transportinfrastruktur), Polizeiaufbau, Aufbau und Stärkung politischer und staatlicher Institutionen und der Zivilgesellschaft, Basisgesundheit, zivile Luftfahrt, Versöhnungs- und Integrationsprogramme, Berufsbildung, Hochschulkooperation und die Unterstützung des kulturellen Wiederaufbaus. Hinzu kommt die aus außen- und sicherheitspolitischer Sicht bedeutsame Förderung der Regionalkooperation zwischen Afghanistan und Pakistan. Außerdem hat das Auswärtige Amt Mittel für das von der afghanischen Regierung initiierte Programm zur Reintegration aufgabebereiter Kämpfer bereitgestellt, die über das Entwicklungsprogramm der Vereinten Nationen (United Nations Development Programme, UNDP) umgesetzt werden.

Das Bundesministerium für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung ist mit eher längerfristig angelegten Programmen in den Schwerpunktsektoren Wasser- und Energieversorgung, Einkommens- und Beschäftigungsförderung, Grund- und Berufsbildung sowie Gute Regierungsführung aktiv. Hinzu kommt ein Vorhaben zur Unterstützung der Reintegration von Flüchtlingen, das mit dem Flüchtlingshilfswerk der Vereinten Nationen (United Nations High Commissioner for Refugees, UNHCR) durchgeführt wird.

Der regionale Fokus der deutschen Wiederaufbauarbeit liegt auch hier im Norden Afghanistans, insbesondere in den Provinzen Balkh, Takhar, Badakhshan, Samangan und Kundus. Darüber hinaus werden jedoch gezielt auch nationale Programme der afghanischen Regierung sowie Wiederaufbauprojekte in anderen Teilen des Landes – vielfach in Kooperation mit internationalen Partnern – unterstützt, so u.a. in Kandahar, Uruzgan, Herat und Kabul.

Stand 29.09.2015

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